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Burmeister, Thomas (2004)
Publisher: Technische Universität Berlin
Languages: German
Types: Doctoral thesis
Subjects: ddc: ddc:340
Die Arbeit stellt die Einsatzmöglichkeiten und die Grenzen städtebaulicher Verträge anhand zahlreicher Fälle aus der Praxis dar. Ausgehend von der Erkenntnis, daß ein optimales wirtschaftliches Verhandlungsergebnis mehr voraussetzt als eine rechtlich fehlerfreie Vertragskonstruktion, beleuchtet die Arbeit auch die Erfolgsbedingungen des Vertragsmanagements und der Vertragsgestaltung. Teil 1 gibt einen Überblick über den städtebaulichen Vertrag als rechtliches Instrument der Kooperation mit Privaten bei der Baulandentwicklung und -erschließung. Dabei werden insbesondere die unterschiedlichen Interessen und Ziele der Gemeinde und des Vorhabenträgers einbezogen. Der zweite Teil lotet die Grenzen städtebaulicher Verträge aus und geht auf strafrechtliche Risiken ein. Teil 3 widmet sich der ausführlichen Darstellung der einzelnen Vertagstypen des § 11 BauGB, des Erschließungsvertrages nach § 124 BauGB und des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan nach § 12 BauGB. Sodann untersucht Teil 4 die Erfolgsbedingungen des Vertragsmanagement als Teil des kommunalen Flächenmanagements. Besonders eingegangen wird dabei auf die Notwendigkeit einer angemessenen Organisations- und Kommunikationsstruktur, die städtebauliche Kalkulation sowie die realistische Einschätzung der eigenen Verhandlungsposition. Die Schwierigkeiten des Vertragsmanagements, die beim Abschluß städtebaulicher Verträge zu bewältigen sind, werden eingehend behandelt. Zentrale Aspekte der Vertragsgestaltung, insbesondere mögliche Sicherungen zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten, sind Gegenstand von Teil 5. Abschließend betrachtet Teil 6 die Folgen von Leistungsstörungen. Erfaßt werden Leistungsstörungen in der Sphäre der Gemeinde, Leistungsstörungen in der Sphäre des Vorhabenträgers sowie Vertragsanpassungsansprüche bei Änderungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen.
  • No references.
  • No related research data.
  • No similar publications.

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